Mutterschutz am Arbeitsplatz

von Olaf Moegelin

Die Rechte einer werdenden und stillenden Mutter sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt. Zielrichtung des Gesetzes ist der Schutz der Mutter und ihres Kindes.

Gesetzlicher Geltungsbereich

Das MuschG findet Anwendung auf Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, für weibliche in Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte.

Gestaltung des Arbeitsbereichs

Wer eine werdende oder stillende Mutter beschäftigt, hat gemäß § 2 MuSchG bei der Einrichtung und der Unterhaltung des Arbeitsplatzes einschließlich der Maschinen, Werkzeuge und Geräte und bei der Regelung der Beschäftigung die erforderlichen Vorkehrungen und Maßnahmen zum Schutze von Leben und Gesundheit der werdenden oder stillenden Mutter zu treffen.

Bei Arbeiten die mit ständigem Stehen oder Gehen verbunden sind, ist eine Sitzgelegenheit zum kurzen Ausruhen bereitzustellen. Bei Arbeiten bei der die Arbeitnehmerin ständig sitzen muss, hat ihr Gelegenheit zu kurzen Unterbrechungen ihrer Arbeit zu geben.

Beschäftigingsverbot

Eine werdende Mutter darf in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigt werden, es sei denn, dass sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklärt. Die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden. Das Beschäftigungsverbot gilt ebenso und unabhängig von der 6-Wochen-Frist, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.

Ebenso gilt ein zeitliche Beschäftigungsverbot nach der Geburt. Mütter dürfen bis zum Ablauf von acht Wochen, bei Früh- und Mehrlingsgeburten bis zum Ablauf von zwölf Wochen nach der Entbindung nicht beschäftigt werden. Besondere Regelungen gelten bei Frühgeburten und beim Tod des Kindes.

Mitteilungspflicht

Werdende Mütter sollen gemäß § 5 MuSchG dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist ...

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