Falschmeldung: Apple Watch und das Schweizer Patent

von Martin Steiger

In vielen Medien ist zu lesen, Apple könne die neue Apple Watch in der Schweiz nicht vor Ende 2015 verkaufen, weil ein entsprechendes Patent erst am 5. Dezember 2015 ende … dabei handelt es sich um eine Falschmeldung, die unter anderem durch die renommierte Nachrichtenagentur Reuters mittlerweile weltweit verbreitet wird.

Kein Patent, sondern …

Im «Blick am Abend» liest sich die Falschmeldung beispielsweise wie folgt:

«Am 5. Dezember 1985 hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum der Genfer Firma Leonard Timepieces ein Patent zugesprochen. […]»

Richtig ist, dass am 5. Dezember 1985 die damalige Léonard S.A. (heute Leonard Timepieces SA), eine Aktiengesellschaft im Kanton Genf, in der Schweiz eine Marke – kein Patent! – hinterlegte. Die Wort-Bild-Marke zeigt einen bestielten Apfel mit dem Schriftzug «APPLE» und wird für Nizza-Klasse 14 für «Montres et leurs parties», das heisst Uhren und deren Bestandteile, beansprucht. Die kombinierte Marke wurde am 26. Februar 1986 unter Marken-Nummer P-343807 im schweizerischen Markenregister eingetragen.

Ein Patent, das eine neue technische Erfindung schützen würde, wurde – soweit ersichtlich – in der Schweiz nicht angemeldet. Eine Marke ist «ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren […] von solchen anderer Unternehmen unterscheidet.»

«Laut Patent hat sich die Firma Leonard sowohl das Recht am Namen Apple gesichert, als auch am Apfel-Logo – zumindest wenn es auf einer Uhr prangt. […]»

Richtig ist, dass Leonard Timepieces über die oben erwähnte Marke von 1985 verfügt, die für Waren im Zusammenhang mit Uhren und deren Bestandteilen geschützt ist. Rechte am Namen «Apple» oder am Apple-Logo hatte sich Leonard Timepieces – soweit ersichtlich – hingegen nicht gesichert ...

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