Der PUMA killt den PUDEL

von Dr. Markus Wekwerth

Parodien auf bekannte Marken sind beliebt wie die Fälle Lusthansa (Lufthansa), Adihash (Adidas), Mordoro (Marlboro) und viele weitere zeigen. Seltener sind Fälle in denen eine registrierte Marke ihrem Gesamterscheinungsbild nach als Parodie einer anderen Marke erscheint. Über einen solchen Fall zu Lasten von Puma hatte jetzt der Bundesgerichtshof zu entscheiden.

Stein des Anstoßes ist eine deutsche Wort-/Bildmarke, die aus dem Schriftzug “PUDEL” und dem Umriss eines springenden Pudels besteht (siehe rechts), die seit 2006 für Bekleidung und T-Shirts registriert ist. Daran störte sich der bekannte Sportartikelhersteller PUMA, der über eine deutlich ältere und sehr bekannte Marke verfügt, die sich aus dem Schriftzug “PUMA” und einem springenden Puma zusammensetzt. Die Anlehnung der PUDEL-Marke ist dabei offensichtlich. Zu offensichtlich, weshalb PUMA den Markeninhaber auf Löschung in Anspruch genommen hat.

Die Entscheidung des Gerichts

Mit Erfolg. Schon die Vorinstanzen (LG Hamburg und OLG Hamburg) haben der Löschungsklage stattgeben. Der BGH hat diese Entscheidungen nun mit Urteil vom 02.04.2015 (Az. I ZR 59/13) letztinstanzlich bestätigt ...

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