Widerspruch oder Widerruf im Arbeitsverhältnis

Oft ergreift der Arbeitgeber Maßnahmen, die dem Arbeitnehmer von Anfang an oder zu einem späteren Zeitpunkt missfallen. Dann drängt sich die Frage auf: Gibt es ein Widerspruchs- oder Widerrufsrecht? Macht es einen Unterschied, ob eine Betriebsvereinbarung geschlossen wurde oder es Individualvereinbarungen dazu gibt? Wir geben eine kleine Orientierungshilfe.

Unterschied Kündigung / Widerruf / Widerspruch

Zuerst muss festgestellt werden, ob eine Kündigung, ein Widerruf oder ein Widerspruch das geeignete Mittel zur Beseitigung des derzeitigen Zustandes ist. Denn nur, wenn der richtige Weg eingeschlagen wird, kann dieser auch zum Erfolg führen.

Kündigung

Eine Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, mit dem ein Dauerschuldverhältnis beendet wird. Dauerschuldverhältnisse sind beispielsweise ein Miet- oder Arbeitsvertrag. Die Kündigung entfaltet Wirkung für die Zukunft.

Eine Betriebsvereinbarung kann gemäß § 77 Abs. 5 BetrVG durch eine Kündigung sowohl von Arbeitgeberseite als auch von Betriebsratsseite beendet werden.

Widerruf

Ein Widerruf ist ebenso eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Zweck des Widerrufs ist, die Wirkungen einer früheren, anderslautenden Willenserklärung, zu beenden. Der Widerruf kann formlos erteilt werden und gilt nur für die Zukunft.

Das Datenschutzrecht gewährleistet ein Widerrufsrecht für eine vormals erteilte Einwilligung. Dieses ergibt sich grundsätzlich aus § 4a BDSG. Darüber hinaus wird der Widerruf in § 28 Abs. 3a BDSG angesprochen.

Der Widerruf ist der verantwortlichen Stelle gegenüber zu erklären, die auch Adressat der Einwilligungserklärung war. Die Widerrufsmöglichkeit kann nicht rechtswirksam von vornherein ausgeschlossen werden.

Im Arbeitsverhältnis ergeben sich im Unterschied zu sonstigen Widerrufen, wie beispielsweise beim Newsletter-Empfang, ein paar Besonderheiten ...

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