Parodie-Marke: BGH zur Löschung des springenden Pudels

von Hans-Chr. Gräfe

02.04.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Parodie-Marke: BGH zur Löschung des springenden Pudels Eine Marke, die sich als Parodie an eine ältere Marke anlehnt, kann auf Antrag der parodierten Marke zu löschen sein. Dies hat der BGH entschieden (BGH, Urt. v.2.4.2015 - I ZR 59/13 - Springender Pudel).

Die Inhaberin der bekannten Marke Puma hatte gegen die Wort-Bild-Marke eines springenden Pudels geklagt. Die Abbildung des Pudels war dabei der springenden Raubkatze Pumas recht ähnlich. Geziert wurde das Logo auch noch vom Schriftzug PUDEL, also wieder ähnlich wie bei PUMA. An dieser Anlehnung störte sich der Sportartikelhersteller Puma und verlangte vor Gericht die Löschung des Pudels. Die ersten beiden Instanzen gaben Puma Recht und jetzt schließlich der Bundesgerichtshof. Der BGH begründet diese Entscheidung in seiner Pressemitteilung folgendermaßen:

„Zwar ist die Ähnlichkeit der Zeichen nicht so groß, dass dadurch eine Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG besteht. Der Beklagte nutzt mit seinem Zeichen die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke der Klägerin im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG aus ...

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