Die App war aber meine Idee! | Schutz kreativer Arbeit | Apps und Markenschutz

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Die Gedanken sind frei .... singt es sich so schön und zeigt sich tagtäglich auch in der Realität der Kreativbranche: Jay Z bringt mit TIDAL einen "neuen" Dienst für Musicstreaming an den Markt und tritt damit in Konkurrenz zu Spotify und Beats. Neben Uber positionieren sich andere Fahrdienste und Taxi-Apps wie WunderCar ; airbnb, WIMDU und couchsurfing vertreten die Bettenfraktion unter den Sharing-Apps.

Ist das alles nur geklaut? Oder ist genug von allem für alle da? Können sich kreative Ideen wirklich nicht (besser) schützen lassen, fragen uns unsere Mandanten aus der Entwicklungsbranche Tag für Tag und wir müssen antworten: Jein.

1. Der Name der App - Markenschutz

Der Name der App kann Schutz nach dem MarkenG genießen, wenn er eine gewisse Unterscheidungskraft besitzt und nicht bloß beschreibenden Charakter vorweist und auch sonst keine Eintragungshindernisse vorliegen.

Marke kann hierbei nach § 3 Abs. 1 MarkenG vieles sein: Wörter, bloße Buchstaben oder Zahlen, Abbildungen (Bildmarke), Farbmarken etc. airbnb hat sich ihre App-Bezeichnung als Wortmarke im Markenregister eintragen lassen, WIMDU ebenfalls, um hier beispielhaft einmal zwei Markeneintragungen aus der App - bzw. Mediendienstleistungsbranche zu benennen.

Wie, wo (in welcher Region) und in welchem Umfang Markenschutz begehrt wird, ist immer eine Frage der Markenstrategie, mithin auch der unternehmerischen Zielsetzung insgesamt. Ob der Markenschutz nur in Deutschland anzumelden ist, oder gar in ganz Europa und darüber hinaus, ist eine wichtig Frage nach dem begehrten Schutzumfang.

Fest steht, dass der Inhaber einer Marke anderen verbieten kann, die Marke so oder in verwechslungsgefährdender Weise zu nutzen, es sei denn die Markennutzung durch einen anderen wurde vereinbart ...

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