Die angemessene Vergütung des Urhebers für die Verwertung seines Werkes

von Anika Bösinger

Wer ein Werk geschaffen hat, möchte dieses in der Regel gewinnbringend vermarkten. Er sieht sich jedoch oftmals einem marktbeherrschenden Verwerter gegenüber, dem er bei der Verwertung ausgeliefert ist und dem gegenüber er deshalb oftmals nicht in der Lage ist, eine angemessene Vergütung für die Werknutzung durchzusetzen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in welchen der Verwerter ein wirtschaftliches Risiko trägt, zum Beispiel bei der Erstverlegung des Buches eines Autors.

Von dieser Situation ging auch der Gesetzgeber aus. Er hat mit dem durch „Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ vom 22. März 2002 eingefügten § 32 UrhG eine Vorschrift geschaffen, die dem Ziel einer angemessenen Vergütung Rechnung tragen soll.

Bereits die amtliche Überschrift des § 32 UrhG weist hierbei auf das gesetzgeberische Ziel der „angemessene Vergütung“ hin. Hierdurch soll das strukturelle Ungleichgewicht zwischen den Urhebern und ausübenden Künstlern einerseits und den Verwertungsapparaten andererseits ausgeglichen werden.

Dem Urheber steht eine angemessene Vergütung zu

§ 32 Abs. 1 S. 1 UrhG regelt zunächst, dass dem Urheber grundsätzlichen Anspruch auf die “angemessene Vergütung” zusteht. Die Angemessenheit kann sich hierbei auf dreierlei Weisen ergeben:

  • aus Tarifverträgen
  • aus von Urheberverbänden oder Verwerterverbänden gemeinsam aufgestellten Vergütungsregeln oder
  • aus der Definition einer Vergütung als „üblich und redlich“ (§ 32 Abs. 2 S. 2 UrhG).

Mit den Definitionen der “Üblichkeit” und “Redlichkeit” hat der Gesetzgeber den Urhebern hierbei keinen Gefallen getan, da diese einem juristischen Laien eher ein Rätsel aufgeben, als Klarheit zu bringen. Grundsätzlich ist im Falle von “Üblichkeit” und “Redlichkeit” davon auszugehen, dass eine Vergütung dann angemessen ist, wenn sie dem entspricht was “in der Branche üblich” ist ...

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