Arztbewertungsportal haftet aufgrund unwahrer Tatsachenbehauptungen

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Arztbewertungsportal im Internet unter Umständen für unwahre Einträge haften muss (Urt. v. 05.03.2015, Az.: 2-03 O 188/14).

Bewertungsportale sind oft ein Ärgernis für diejenigen, die bewertet werden. Selbst nicht nachvollziehbare Einträge können meist nicht erfolgreich beseitigt werden, wenn sie nämlich unter die Meinungsfreiheit gem. Art. 5 des Grundgesetzes fallen.

Sachverhalt

Auch im vorliegenden Fall hatte sich eine Ärztin an das nach eigenen Angaben größte deutsche Arztempfehlungsportal gewandt. Bei diesem können sich die Nutzer zu einem Arztbesuch äußern und anhand bestimmter Kriterien Schulnoten vergeben.

Die angebliche Patientin ließ u.a. folgende Bewertung mit dem Titel „Hauptkrebsvorsorge Termin. 10 Min. flüchtige…“ veröffentlichen:

“… Ansehung des Körpers.
48 € kassiert und Tschüss.
Wie später erfahren. Behandlungsbedarf an der Stirne lag vor.
Wurde nicht empfohlen.“

Als Gesamtnote wurde 5,6 angegeben. Die Ärztin wandte sich zwecks Beseitigung an das Portal, weil sie den Eindruck hatte, die Bewertung sei von einem ihrer Konkurrenten erstellt worden. Ihr sei kein Fall einer solchen Patientin bekannt.

Nach Prüfung äußerten die Betreiber der Website, dass sie keine Zweifel an der Authentizität hegen. Das Prüfverfahren habe insbesondere durch eine vorgelegte Rechnung ergeben, dass bei der Ärztin tatsächlich eine Hautkrebsvorsorgeuntersuchung stattgefunden habe ...

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