WALDORF FROMMER: Die erfolgreiche Widerlegung des „In-Betracht-Kommens“ als Täter führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers in Filesharing-Verfahren

Amtsgericht München vom 24.03.2015, Az.158 C 26266/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Der Beklagte hatte in diesem Verfahren vorgetragen, nicht er, sondern seine damals 13-Jahre alte Tochter habe die Rechtsverletzung begangen. Dies habe sie nach Erhalt der Klage auf nochmalige Nachfrage des Beklagten eingestanden. Im Laufe des außergerichtlichen Verfahrens wurde hingegen angegeben, dass der Beklagte zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung ortsabwesend gewesen sei und keine weiteren Personen Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt hätten – was jedoch eine Täterschaft der Tochter ausschließen würde.

Die eklatante Widersprüchlichkeit im Aussageverhalten konnte der Beklagte trotz mehrfacher Hinweise durch das Gericht bzw. die Klägerin nicht gänzlich auflösen ...

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