Smarte Fernseher auf dem Prüfstand

von Ferdinand Wessels

Vernetzte Informationstechnologie erstreckt sich mittlerweile auf sämtliche Bereiche des täglichen Lebens und stellt sowohl das Recht als auch den Rechtsanwender vor immer größere Herausforderungen. Sich einreihend neben den datenschutzrechtlichen Diskussionen rund um Smartphones, Smart-Grids sowie das Smart-Car und seit kurzem auch die Smart-Watch (vgl. Koch/Feifel, ZD-Aktuell 2015, 04551), wird bereits seit längerem über die rechtlichen Anforderungen an Smart-TVs diskutiert. Die zunehmende Konvergenz der Medien bereitet nicht nur dem klassischen Medienrecht große Probleme, sondern führt auch zur steigenden Datenverarbeitung in Bereichen, die tief in die private Sphäre des Nutzers eingreifen („Smart-Homes“ und der „Spion im Wohnzimmer“). So enthielt laut Medienberichten des Endnutzer-Lizenzvertrages für Smart-TVs von Samsung eine Passage, wonach bei der Verwendung der Spracherkennungsfunktion von Smart-TVs die gesprochenen Worte über das Internet an Drittanbieter übermittelt werden konnten. Zwar hat Samsung mittlerweile klargestellt, dass eine Übermittlung nicht dauerhaft erfolge und auch einfach zu deaktivieren sei, dennoch stellt sich in der Folge die Frage, wie überhaupt eine entsprechende Datenverarbeitung durch Smart-TVs zu bewerten ist. Insbesondere vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen hat das Bayerische Landesamt für Datenschutz im Februar nun einen Prüfbericht veröffentlicht (vgl. dazu auch ZD-Aktuell 2015, 04585), in welchem es eine technische Einschätzung der marktbestimmenden Smart-TV-Anbieter vorgenommen hat, um eine datenschutzrechtliche Bewertung dieser Technologie und ihrer Akteure zu erleichtern. Bei Smart-TVs ist, so auch das BayLDA, in technischer Hinsicht insbesondere zu darauf zu achten, welche Daten das Gerät über den sog. Rückkanal (also über das Internet) an Dritte übermittelt werden, bei wem es sich um diese Dritte handelt und welcher Zweck sich hinter der Datenübermittlung verbirgt ...

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