Diskussionsveranstaltung: „Vergiss es, Du wirst mich nie wieder los – Sollte das Internet vergessen?”

Am vergangenen Donnerstag, den 26.03.2015, fand im altehrwürdigen Meistersaal nahe des Potsdamer Platzes in Berlin eine Diskussionsveranstaltung zum „Recht auf Vergessenwerden“ statt. Zahlreiche Experten und Interessierte aus verschiedensten Bereichen kamen zusammen, um über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Mai letzten Jahres und dessen Folgen zu diskutieren. Die Veranstaltung war Teil des Projekts „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“, das das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) bei dem unabhängigen Think Tank und Projektpartner der HLCI, dem iRights.Lab, in Auftrag gegeben hat. Den Abend eröffnete Philipp Otto, Projektleiter und Partner des iRights.Lab, der die Anwesenden mit einem kurzen historischen Abriss zum Veranstaltungsort begrüßte. Nach einer weiteren kurzen Einführung von Matthias Kammer, dem Direktor des DIVSI, sprach die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Keynote über die gesellschaftliche Bedeutung von Erinnerung. Sie ging dabei in einem historischen Exkurs insbesondere auf die Unmöglichkeit ein, das Vergessen bei Menschen zu erzwingen oder ein solches zu verordnen. Aufgrund der engen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Anspruch auf Löschung von Links habe das EuGH-Urteil den Zugang zu Artikeln und Publikationen in angemessener Weise eingeschränkt.

Anschließend hielt Dr. Till Kreutzer, ebenfalls Partner des iRights.Lab, einen kurzen Vortrag, in dem er das Urteil des EuGH zusammenfasste und auf die Folgen der Entscheidung einging. Als maßgeblich für die folgende Diskussion hob er besonders das vom EuGH anerkannte Recht von Privatpersonen hervor, ihre Daten aus dem Suchindex von Google löschen zu lassen. Gerade die praktischen Auswirkungen dieses Rechts stellte er in den Fokus der Debatte: Die Entscheidung des EuGH sei unmittelbar verbindlich und endgültig – zumindest bis der Europäische Gesetzgeber anderweitig tätig werde ...

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