Die Grundsätze des Strafrechts

von Van Hoang

Die Grundsätze des Strafrechts im Überblick:

  1. Nulla poena sine lege scripta (kein Gewohnheitsrecht)
  2. Nulla poena sine lege stricta (Analogieverbot)
  3. Nulla poena sine lege certa (Bestimmtheitsgrundsatz)
  4. Nulla poena sine lege praevia (Rückwirkungsverbot)
Die Grundsätze des Strafrechts im Detail:

Neben den Grundsätzen, solltest Du dir noch die Garantie des Strafgesetzbuches anschauen. Diese findest Du in Art. 103 Abs. 2 GG, § 1 StGB und Art. 7 EMRK. Dort steht folgendes:

Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

Das bedeutet, dass ohne ein Strafgesetz, ein strafbares Handeln nicht gegeben ist und somit auch keine Strafe folgen kann. Aus diesem Prinzip werden die oben aufgelisteten Grundsätze abgeleitet. Diese schauen wir uns nun etwas genauer an.

1) Nulla poena sine lege scripta (kein Gewohnheitsrecht)

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht und entsteht durch eine allgemeine Rechtsüberzeugung. Mit dem Grundsatz “nulla poena sine lege scripta” darf nicht gestraft werden, ohne geschriebenes Gesetz1. Es müssen somit alle Straftaten auch explizit im Gesetz stehen. Dieses Prinzip gilt nur zu Lasten des Täters, wobei Gewohnheitsrecht zu Gunsten des Täters keinen Verstoß darstellt.

Die rechtfertigende Pflichtenkollision und der übergesetzliche entschuldigende Notstand kommen aus dem Gewohnheitsrecht ...

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