Cercon = Ziecon

von David Slopek

Die Hinzufügung eines Bildbestandteils vermag eine Ähnlichkeit der Zeichen nicht auszuschließen.

Sachverhalt

Die Jyoti Ceramic Industries PVT. Ltd aus Indien (im Folgenden: Jyoti Ceramic) meldete die Wort/-Bildmarke “ZIECON” als Gemeinschaftsmarke an.

Die Anmeldung umfasste „Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; biokeramische Produkte und biokeramische Zemente“ in Klasse 5, sowie verwandte Waren und Dienstleistungen in Klassen 10 und 40. Gegen diese Anmeldung legte die DeguDent GmbH aus Deutschland Widerspruch vor dem HABM ein. Der Widerspruch war auf die ältere Gemeinschaftswortmarke CERCON gestützt, die für Waren der Klassen 5, 9 und 10 eingetragen ist. Die Widerspruchsabteilung wies den Widerspruch zurück. Hingegen bejahte die Beschwerdekammer Verwechslungsgefahr und gab dem Widerspruch statt. Hiergegen erhob die Jyoti Ceramic Klage zum EuG. Das EuG befand, dass die Beschwerdekammer zu Recht zu dem Ergebnis gelangt sei, dass zwischen den in Rede stehenden Marken Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 bestehe. Demzufolge wies es die Klage ab. Im Einzelnen hat das EuG Folgendes festgehalten: Die maßgeblichen Verkehrskreise, auf die bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr abzustellen seien, bestehen sowohl aus den allgemeinen Endverbrauchern als auch aus zahnmedizinisch geschulten Fachkreisen. Die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise sei erhöht. Trotz des Anklangs des Zeichens CERCON an Zirkoniumsilikat, also einem Hinweis auf die von der Marke erfassten Waren, hat das EuG der älteren Marke eine normale Unterscheidungskraft zugebilligt. Weiter stellte das EuG fest, dass die Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen allein anhand des Wortelements vorgenommen werden könne ...

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