Willenserklärungen und deren Anfechtbarkeit

von Jean Marc Chastenier

Allgemeine Einführung in die Willenserklärung Bei einer Willenserklärung (lat. „declaratio voluntatis”) handelt es sich um eine auf die Herbeiführung einer konkreten Rechtsfolge bezogenen Äußerung. Kurz gesagt, durch die Willenserklärung äußert der Erklärende den Willen sich rechtlich binden zu wollen, was in aller Regel, die Wirksamkeit der Erklärung vorausgesetzt, eine spezifische und vorher absehbare Rechtsfolge nach sich zieht. Die Willenserklärung ist daher elementarer Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäftes. Ein Rechtsgeschäft besteht im Grunde genommen entweder aus einer Willenserklärung („einseitiges Rechtsgeschäft“) oder aber in der Vielzahl aller Fälle aus mehreren inhaltlich aufeinander abgestimmten Willenserklärungen („mehrseitiges Rechtsgeschäft“). Jedem Rechtsgeschäft, ganz gleich ob es sich um Kauf (§ 433 BGB) , Miete (§ 535 BGB), Pacht (§ 581 BGB), oder eine Schenkung (§ 516 BGB) handelt, gehen diesbezügliche Willenserklärungen voraus. Willenserklärungen sind normalerweise formfrei, die Äußerung kann mündlich, schriftlich, oder durch schlüssiges („konkludentes“) Verhalten erfolgen. Ein bloßes Schweigen kann hingegen nicht als Willenserklärung gewertet werden.

Beispiel: A besucht den Bäcker seines Vertrauens um Brötchen für sein Frühstück zu kaufen. Er teilt der netten Verkäuferin (V) mit, dass er gerne den Preis für zehn handelsübliche Brötchen erfahren möchte. Diese nennt ihm daraufhin den stolzen Preis von 10,00€. A weigert sich diesen in seinen Augen sündhaft teuren Kaufpreis zu zahlen und verlässt den Brötchenstand wortlos wieder. V ist sichtlich empört über diese Reaktion des A. Welche Ansprüche bestehen seitens der Verkäuferin bezüglich einer möglichen Erstattung des Kaufpreises?

Anhand diesem, zugegeben nicht sehr wirklichkeitsnahen Beispielfall, soll die Funktion und Wirkungsweise einer Willenserklärung näher erläutert werden ...

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