“Weiter geht es” …..

von Detlef Burhoff

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“Weiter geht es” …..wenn der Vorsitzende das in der Hauptverhandlung sagt, dann sollte man als Verteidiger reagieren. Zumindest, wenn man sich im Ablehnungsverfahren bewegt und es um die Frage geht, ob nach einem Befangenheitsgesuch die Hauptverhandlung fortgesetzt werden soll oder nicht (§ 29 StPO). Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 24.05.2014- 4 StR 444/14. Da hat die Frage zwar keine entscheidungserhebliche Rolle gespielt, aber der BGH weist (noch einmal) auf seine Rechtsprechung im BGH, Urt. v. 14.02.2002 – 4 StR 272/01 – hin.

“Die Rüge des Angeklagten H. , das Landgericht habe gegen § 29 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 StPO verstoßen, weil es am 10. Verhandlungstag die Hauptverhandlung nach einem Befangenheitsgesuch des Mitangeklagten G ...Zum vollständigen Artikel


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