E-Health Jahr 2015 – eGK “für alle” und Referentenentwurf

Symposium und Fachtagung am 08./09.06.2015 in München – UpDate-Bundesdatenschutzgesetz

Das Jahr 2015 steht ganz im Zeichen von E-Health. Seit dem 01.01.2015 ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) verpflichtend eingeführt – nur noch mittels dieser kann der Berechtigungsnachweis geführt werden. Aufbauend auf die umfassende Einführung der eGK wurde ein Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen im Bundesministerium der Gesundheit erarbeitet.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will durch diesen Referentenentwurf die eGK, die er als „Sportwagen, der in der Garage auf seinen Einsatz lauert“ bezeichnet, Tempo auf der Datenautobahn der telematisch-medizinischen Infrastruktur machen (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Breite-Kritik-am-Referententwurf-zum-eHealth-Gesetz-2518862.html).

In den vorhandenen Stellungnahmen wird der Entwurf zwar grundsätzlich begrüßt, aber auch in vielen Punkten kritisiert.

So fordert etwa die BITKOM härtere Sanktionen bei der Nichtumsetzung der geplanten Vorgaben (http://www.bitkom.org/files/documents/20150220_StN_E-Health-Gesetz_11.02.2015_Bitkom.pdf). Aus datenschutzrechtlicher Sicher wird bemängelt, dass Datenschutz im bisherigen Referentenentwurf nur am Rande erwähnt wird, wenn auch der Referentenentwurf davon spricht, dass Datenschutz „höchste Priorität“ habe. Daher fordert Thilo Weichert sogleich einen „zweiten Aufschlag“, um den datenschutzrechtlichen Belangen ausreichend Rechnung zu tragen (https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/861-E-Health-Gesetzentwurf-ist-fuer-ULD-enttaeuschend.html).

Auch das diesjährige For. ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK