INSPIRE-Richtlinie: Länderbehörden fragen Geodaten bei Versorgern ab

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Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men und Kom­mu­nen bekom­men der­zeit Post von Län­der­be­hör­den, die dazu auf­for­dern, Geo­da­ten bereit­zu­stel­len. Absen­der sind die so genann­ten Koor­di­nie­rungs­stel­len Geo­da­ten­in­fra­struk­tur (GDI) ver­schie­de­ner Bun­des­län­der, die die Umset­zung der euro­päi­schen INSPIRE-Richtlinie (Infra­struc­ture for Spa­tial Infor­ma­tion in Europe – 2007/2/EG) über­wa­chen. Muss man die­ser Auf­for­de­rung Folge leis­ten? Die Ant­wort lau­tet, wie so oft: Es kommt dar­auf an.

Die INSPIRE-Richtlinie soll es leich­ter machen, Geo­da­ten in Europa grenz­über­schrei­tend zu nut­zen. Prak­tisch for­dert INSPIRE eine ein­heit­li­che Beschrei­bung von Geo­da­ten und deren Bereit­stel­lung im Inter­net. Die Daten selbst müs­sen in einem ein­heit­li­chen For­mat vorliegen.

Je nach Aus­ge­stal­tung des jewei­li­gen Lan­des­rechts sind von der Daten-Bereitstellungspflicht im Regel­fall die Kom­mu­nen als Auf­ga­be­trä­ger betrof­fen. Das gilt auch für die von der öffent­li­chen Hand kon­trol­lier­ten Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men, also auch Stadt­werke, Zweck– und Wasserverbände.

Die Koor­di­nie­rungs­stel­len GDI wen­den sich in den Bun­des­län­dern aktu­ell an die Ver­sor­gungs­wirt­schaft, nament­lich Abwas­ser– und Abfall­ent­sor­gung, Ener­gie­ver­sor­gung sowie Was­ser­ver­sor­gung. Dabei wer­den Geo­da­ten zu den Ver– und Ent­sor­gungs­ein­rich­tun­gen (ins­be­son­dere Anla­gen und Net­zen) abgefragt.

Ori­en­tiert an der INSPIRE-Richtlinie und dem Geo­da­ten­zu­gangs­ge­setz (GeoZG) des Bun­des sind Geo­da­ten (abhän­gig von der genauen Umset­zung im Lan­des­recht) alle Daten „mit direk­tem oder indi­rek­tem Bezug zu einem bestimm­ten Stand­ort oder geo­gra­phi­schen Gebiet“ ...

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