Jugendschutz: Was Sie schon immer über die BPjM wissen wollten…

von Felix Hilgert

… aber nie zu fragen wagten, erzähle ich dem tapferen Fragesteller und Games-Podcaster Daniel Raumer in der heute veröffentlichten Folge von “Insert Moin”. Gesprochen haben wir allerdings nicht nur über die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, sondern auch über die USK, und darüber, warum keine dieser Organisationen einen “Zensurbehörde” ist. Allerdings ist das Jugendschutzrecht ein weites Feld, und so haben wir eine ganze Reihe an Themen auch nur kurz angerissen, zu denen man viel mehr hätte sagen können. Ein wenig Bonus Content gibt es daher heute hier im Blog:

Der Begriff “Zensur” und die Kunstfreiheit

Das Grundgesetz sagt in Art. 5 Abs. 1 S. 3: “Eine Zensur findet nicht statt”. Hierzu muss man aber wissen, dass das Gesetz damit, gemäß dem Begriffsverständnis der damaligen Zeit, nur die sog. “Vorzensur” meint. Niemand muss also sein Medium bei einer staatlichen Stelle vorlegen um die Erlaubnis zur Veröffentlichung zu bekommen. Für die Einhaltung von Gesetzen – also zum Beispiel auch dafür, dass man in einer Publikation niemanden beleidigt – ist jeder selbst verantwortlich. Nachdem ein Medium aber veröffentlicht ist, können staatliche Stellen die Verbreitung nach Maßgabe der geltenden Gesetze einschränken oder verbieten. Das macht die BPjM. Eine Übersicht über das Indizierungsverfahren gibt es hier.

Jugendschutz vs. Kunstfreiheit

Wenn die Belange der ebenfalls verfassungsrechtlich garantierten Kunstfreiheit die Belange des Jugendschutzes überwiegen, darf nicht indiziert werden. Ein Grundsatzurteil dazu hat schon vor vielen Jahren das Bundesverfassungsgericht gesprochen. Das Verwaltungsgericht Köln, zuständig für alle Klagen gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle, hebt bei Verstoß gegen diesen Grundsatz auch immer wieder Indizierungsentscheidungen auf ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK