Flucht in die Säumnis/Widerklage

Flucht in die Säumnis/Widerklage

Gegen Ende des Jurastudiums muss man sich zwangsläufig auch mit den Grundzügen Zivilprozessrechts vertraut machen. Dabei handelt es sich nicht gerade um die beliebteste Materie im Zivilrecht. Nachdem man sich aber im Referendariat sowieso vertieft damit beschäftigen muss, kann es nicht schaden, schon im Studium einige Kenntnisse zu erwerben. Gerade die Begriffe „Flucht in die Säumnis“ oder „Flucht in die Widerklage“ dürften einige Einsteiger bereits gehört haben, weshalb sie kurz erläutert werden sollen.

Zunächst ist hierzu ein wenig Grundwissen nötig, um die Problematik zu verstehen. Im Zivilprozess bestehen mehrere Verfahrensgrundsätze, unter anderem das Prinzip der Prozessbeschleunigung, das nicht nur für das Gericht gilt, sondern auch für die Parteien.

So muss das Verfahren in angemessener Zeit erledigt werden und darf nicht übermäßig lang andauern. Vom Grundsatz her soll der Prozess in einem Verhandlungstermin abgeschlossen werden. Bei Verletzung der gerichtlichen Prozessförderungspflicht gibt es seit dem 03.12.2011 nunmehr sogar einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren nach §§ 198 ff. GVG.

Aber auch die Parteien treffen Prozessförderungspflichten. Jede Partei hat in der mündlichen Verhandlung ihre Angriffs- und Verteidigungsmittel, insbesondere Behauptungen, Bestreiten, Einwendungen, Einreden, Beweismittel und Beweiseinreden, so zeitig vorzubringen, wie es nach der Prozesslage einer sorgfältigen und auf Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht, § 282 I ZPO. Bei einem Verstoß ist in der Praxis insbesondere die Präklusion nach §§ 296, 296a ZPO von großer Bedeutung, also die Zurückweisung des Vorbingens als verspätet, sodass es für die Entscheidung unberücksichtigt bleibt ...

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