Vergütungsfragen bei Architekten-Stufenvertrag

von Gerhard Ostfalk

Der Bundesgerichtshof hatte bei seiner Entscheidung vom 18.12.2014 – AZ VII ZR 350/13 – einen Architekten-Stufenvertrag zu beurteilen. Problematisch war, dass sich zwischen zwei Beauftragungsstufen die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) geändert hatte und deshalb Unklarheiten bestanden, welche Fassung der Honorarordnung Anwendung finden sollte. Bei dieser Gelegenheit hat das Gericht einige grundlegende Fragen geklärt.

Zunächst: Stufenvertrag bedeutet, dass der Architekt nicht mit einem Vertrag sogleich für alle Leistungsphasen einer vollständigen Planung beauftragt wird. Sondern in dem vorliegenden Fall war vorgesehen, in einem ersten Schritt nur die Leistungsphasen 1 – 4 des § 15 HOAI zu beauftragen. Zunächst sollte also nur eine Baugenehmigung erwirkt werden. Des Weiteren war vorgesehen, die Beauftragung der Leistungsphasen 5 – 8 optional nach erfolgter Genehmigung des Bauvorhabens später zu beauftragen.

die Leistungsphasen 5 – 8 optional

Die Vertragsgestaltung war so, dass der ursprüngliche Stufenvertrag noch vor Inkrafttreten der HOAI 2009 zustanden gekommen war. Die weitere Beauftragung der Leistungsphasen 5 – 8 erfolgte aber erst nach Inkrafttreten der HOAI 2009 ...

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