Two Tales of Two Courts: zum Kopftuch-Beschluss und dem „horror pleni“

von Mathias Hong

1. Mit dem Titel seines Beitrags „A Tale of Two Courts“ spielt Christoph Möllers auf die inhaltliche Spannung an, die zweifellos zwischen den beiden Kopftuch-Entscheidungen des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts besteht. Der Eindruck sei „irritierend“, so Möllers, „es hier nicht mit zwei Senaten, sondern mit zwei Gerichten zu tun zu haben, die den institutionellen Rahmen, aber nicht die juristische Argumentation teilen“. Es wird kaum das letzte Kapitel dieser Saga gewesen sein. Die Erzählung von den zwei Gerichten hat genug Potenzial für einen Fortsetzungsroman mit erheblicher „staying power“. Schließlich wird auch in Zukunft immer wieder einmal zumindest die Frage berechtigt sein, ob die besondere „Einheit in Zweiheit“ am Karlsruher Schlossplatz wirklich noch eine Einheit ist. Aus einer kulturwissenschaftlichen Beobachterperspektive verspricht es auch reichen Ertrag, diese Frage aufzuwerfen und die Erzählung darüber fortzuspinnen.

Für eine Antwort im Kopftuch-Fall wäre freilich zu klären, wie weit die inhaltlichen Differenzen wirklich reichen. Womöglich brachte die frühere Entscheidung eher inhaltliche Tendenzen zum Ausdruck, ohne sich konkreter festzulegen? Immerhin spricht auch das Sondervotum zum jetzigen Beschluss nur sehr zurückhaltend von Maßgaben, die das damalige Urteil „mindestens nahe gelegt“ habe, sowie von „Maßgaben und Hinweisen“, von denen sich die jetzige Mehrheit entferne. Und das Sondervotum zum damaligen Kopftuch-Urteil kritisierte die Mehrheit ja gerade dafür, dass diese „alle Fragen offen“ lasse.

2. Wie dem aber auch sei: Möllers deutet an, dass es womöglich auch noch Stoff für eine zweite Erzählung von den zwei Gerichten gibt – wobei er selbst in der Schwebe lässt, ob er auch diese zweite Story für erzählenswert hält. Sie würde nicht mehr nur von inhaltlichen Spannungen, sondern von rechtswidrigen Kompetenzüberschreitungen handeln ...

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