Anfechtung/Widerruf eines nichtigen Rechtsgeschäfts

Anfechtung/Widerruf eines nichtigen Rechtsgeschäfts

In einem juristischen Forum habe ich vor kurzem entdeckt, dass hinsichtlich der Möglichkeit der Anfechtung oder des Widerrufs von nichtigen Rechtsgeschäften bei vielen jungen Juristen eine große Verunsicherung herrscht. So liest man etwa, dass ein Kaufvertrag bereits aus einem anderen Grund nichtig sei, weshalb keine Anfechtung oder ein Widerruf mehr möglich seien. Hier soll etwas Licht ins Dunkel gebracht werden.

Zunächst wird allgemein angenommen, dass auch eine nichtige Willenserklärung angefochten werden kann. Dies geht zurück auf die von Kipp entwickelte Theorie der Doppelwirkung im Recht aus dem Jahr 1911. Ein wegen Gesetzesverstoßes oder Sittenwidrigkeit gem. §§ 134, 138 BGB nichtiges Rechtsgeschäft kann angefochten werden, was insbesondere dann von Bedeutung sein kann, wenn der Anfechtende den Anfechtungsgrund in einem Gerichtsprozess leichter beweisen kann als den Nichtigkeitsgrund, wenn also ein prozessökonomischer Zweck gegeben ist (BGH NZM 2009, 864, Rn. 23).

Beispiel: Ein beschränkt Geschäftsfähiger G übereignet eine ihm gehörende Sache an einen Käufer K, der ihn über eine Eigenschaft der Sache arglistig getäuscht hat, sodass der G sie für ein billiges Imitat hält, obwohl sie ein antikes Stück ist. Danach übereignet der K die Sache an einen Dritten D, wobei der D von der Täuschung Kenntnis hatte, aber nicht von der Minderjährigkeit des G. Die Eltern verweigern ihre Zustimmung zu dem Geschäft. Nun fechten die Eltern des G dessen Willenserklärung im Rahmen der dinglichen Einigung mit dem K an und verlangen im Namen des G die Herausgabe der Sache vom D.

Fraglich ist der Anspruch des G gegen den D auf Herausgabe nach § 985 BGB ...

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