Von bedeutenden Leitpfosten und einer DashCam

von Carl Christian Müller

Der Mandant war von der Straße abgekommen. Ihm wurde eine Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315 c StGB vorgeworfen, nachdem er eingerumt haben soll, daß der Unfall auf Übermüdung zurückzuführen gewesen sei. Vernachlässigt man die Frage der Übermüdung, so setzt die Strafvorschrift darüber hinaus voraus, daß

fremde Sachen von bedeutendem Wert

oder

Leib oder Leben eines anderen Menschen

gefährdet worden sein müssen. Die Gefährdung muß so konkret gewesen sein, daß das Ausbleiben eines Schadens sich als bloßer Zufall darstellt.

Beginnen wir mit den “fremden Sachen von bedeutendem Wert”. Die Wertgrenze liegt nach der Rechtsprechung bei ca. 1.300,- €. Manche Gerichte liegen mit der Enstufung etwas höher, manche etwas niedriger. Der Anklageschrift war zu entnehmen, daß der Mandant vornehmlich zwei Leitpfosten mitgenommen hatte, die sich in ihre Bestandteile aufgelöst hatten. Die Polizei ging nach Akte von einem Sachschaden von 1.000,- € aus. Da bis auf eine Mülltonne keine weiteren Sachen gefährdet worden sind, war der bedeutende Wert also auch nach Anklageschrift gar nicht erreicht worden. Mir kamen leise Zweifel, daß dieser Wert auch nur halbwegs realistisch war. Die in der Hauptverhandlung befragte Polizeibeamtin gab dann auch an, in solchen Fällen üblicherweise “für die Statistik” von 300,- € Sachschaden auszugehen ...

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