Versicherungen stärker unter Aufsicht

Felix Hörlsberger und Marguerita Sedrati-Müller sind Rechtsanwälte in den Bereichen Versicherungs- und Prozessrecht bei DORDA BRUGGER JORDIS

Ein neues Gesetz schreibt Versicherungsunternehmen ein risikoorientiertes Aufsichtssystem vor und baut den Schutz der Versicherungsnehmer weiter aus.

Das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) 1978 wird durch das neue VAG 2016 zur Gänze ersetzt. Hintergrund der kompletten Neuregelung des Versicherungsaufsichtsrechts ist die EU-Richtlinie 2009/138/EG, besser bekannt unter Solvabilität II. Das VAG 1978 hat bisher vor allem ein Ziel verfolgt – der Versicherungsnehmer soll geschützt werden. Solvabilität II verfolgt daneben die Ziele, EU-weit ein risikoorientiertes Aufsichtssystem für Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen zu schaffen, für stabile Märkte zu sorgen und insgesamt Finanzstabilität zu gewähren. Im neuen VAG 2016 werden nun alle Ziele vereint. Es tritt mit 1.1.2016 in Kraft.

Riskiomanagement
Für nationale Versicherer bedeutet das kommende Jahr bis zum Inkrafttreten des VAG 2016 einiges an zusätzlicher Arbeit und natürlich auch zusätzlicher Verwaltungskosten. Dies kommt nicht überraschend, immerhin wurden die zentralen Grundsätze und Prinzipien zu Solvabilität II bereits im Dezember 2009 festgelegt und seitdem an einer Umsetzung ins nationale Recht gearbeitet. Versicherer haben nun ein Governance-System einzurichten, das den aktuellen internationalen Entwicklungen entspricht. Das VAG 2016 legt aber nicht nur Wert auf ein professionelles Risikomanagement. Eine verstärkte Verpflichtung zur Offenlegung und Transparenz hat ebenfalls Eingang in das neue Aufsichtsrecht gefunden.

Transparenz
So haben Versicherer in Zukunft die Kapitalanlage gemäß dem Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht zu gestalten ...

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