Mensch ärgere Dich nicht!

von Clemens Pfitzer

Das Brettspiel “Mensch ärgere Dich nicht!” dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und meldete die Spielbretter als Bildmarken an. Aber geht das?

Die Firma Schmidtspiele meldete zwei Bildmarken an, die jeweils aus den Abbildungen der bekannten Spielbretter für das Spiel “Mensch ärgere Dich nicht!” bestehen. Angemeldet wurden die Marken unter anderem für: “Computersoftware, Cd-Player, CD’s, DVD-Player, Waren aus Papier und Pappe, Fotografien, Bilder, Spiele, Spielzeug, Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten”.

Das HABM wies die beiden Markenanmeldungen mit der Begründung zurück, die angemeldeten Zeichen bestünden aus einer Wiedergabe des Erscheinungsbildes eines Spielbrettes und es fehle daher an der erforderlichen Unterscheidungskraft.

Entscheidung des Gerichts

Das EuG (Urteil vom 03.03.2015 – Az. T-492/13 und T-493/13) hatte zu der Frage eine differenziertere Meinung als das HABM.

Zunächst stellen auch die Luxemburger Richter fest, dass es sich bei den marken um Zeichen handele die von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Spielbretter erkennbar sind ...

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