Strategie für den digitalen Binnenmarkt: Europäische Kommission vereinbart Tätigkeitsbereiche

von Johannes Flötotto

Die digitale Technik ist ein fester Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob im Studium oder beim Betrachten von Filmen, ob beim Online-Kauf und –Verkauf, beim Kontakt mit Freunden oder bei Fragen an den Arzt – das Internet bietet eine Fülle digitaler Möglichkeiten. Aber jeden Tag stehen Privatpersonen und Unternehmen in Europa vor zahlreichen Hindernissen – von geografischen Sperren über Unzulänglichkeiten bei der grenzüberschreitenden Paketauslieferung bis zur fehlenden Verbindung zu elektronischen Diensten. Digitale Dienstleistungen machen noch viel zu oft an Landesgrenzen halt. Die Juncker-Kommission hat die Beseitigung dieser Hürden und die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zu einer Priorität ihrer Arbeit erklärt: Die EU-Binnenmarktfreiheiten sollen auf die digitale Welt ausgedehnt werden und hierdurch Wachstum und Beschäftigung auf unserem Kontinent fördern. Das Kollegium der Kommissare hat heute erstmals über die Strategie für den digitalen Binnenmarkt, die im Mai vorgelegt werden soll, diskutiert und die wichtigsten Bereiche abgesteckt, auf die sich die Kommission konzentrieren wird, damit sich für die Verbraucher und die Unternehmen wirklich etwas ändert.

Hierzu erklärte Andrus Ansip, für den digitalen Binnenmarkt zuständiger Vizepräsident der Kommission: „Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. Innovative Unternehmen müssen unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen bleiben. Dies wird von Anfang bis Ende ein schwieriges Unterfangen, aber zunächst müssen wir uns ehrgeizige Ziele setzen. Europa sollte die Vorteile des digitalen Zeitalters in vollem Umfang nutzen können: mit besseren Dienstleistungen, mehr Bürgerbeteiligung und neuen Arbeitsplätzen.“

Günther H ...

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