Rezension Zivilrecht: Die Schutzschrift

von Dr. Benjamin Krenberger

Wehlau / Kalbfus, Die Schutzschrift, 2. Auflage, Carl Heymanns 2015


Von RA Florian Decker, Saarbrücken



Laut des Vorwortes haben sich die Herausgeber mit diesem Werk zum Ziel gesetzt „alle rechtlichen und tatsächlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Erstellung und Verwendung von Schutzschriften aufzubereiten und dem Leser ebenso als Nachschlagewerk wie als praktische Anleitung zu dienen.“ (vgl. Vorwort der Herausgeber vom Juni 2014). Man wolle hier eine „Lücke“ in der vorhandenen Literatur zum Thema schließen.


Dem Ziel widmet sich das Werk sehr zielgerichtet und beinhaltet folgerichtig, neben der obligatorischen Einführung, Ausführungen dazu, wann ein Anlass für die Einreichung einer Schutzschrift gegeben sein kann, welche Gerichte zuständig sind, was im Hinblick auf Form und Inhalt der Schrift beachtet werden muss, welche Maßnahmen nach der Einreichung der Schutzschrift sinnvoll bzw. unbedingt zu treffen sind, inwiefern das Gericht die Schutzschrift berücksichtigen wird/muss, welche Informationsrechte der optionale Antragsteller und sein potentieller Antragsgegner haben, wie sich die Kosten der Schrift berechnen und was an gesetzgeberischen Maßnahmen (de lege ferenda wurden die ab 2016 in Kraft tretenden 945a, 945b ZPO betrachtet) in diesem Bereich des Prozessrechts zu erwarten ist. Die praktische Zielrichtung kommt sodann darin zum Ausdruck, dass als Anhänge Musterschutzschriften im Wettbewerbs- Patent-, Urheber-, Design-, Marken- und Persönlichkeitsrecht sowie ein Muster für das Hauptglaubhaftmachungsmittel, nämlich die Versicherung an Eides Statt, enthalten sind. Zudem sind eine Gerichtsliste sowie als weiterer Anhang eine Reihe weiterer Muster, Formulierungsbeispiele und Checklisten vorhanden ...

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