E-Health-Gesetz

von Giacomo Puccio

E-Health-Gesetz

Der Bundesgesundheitsminister hat am 13. Januar 2015 den angekündigten Referentenentwurf zum sogenannte E-Health-Gesetz (Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen) vorgelegt. Das Gesetz zielt insbesondere darauf ab, die zügige Einführung nutzbringender Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte zu unterstützen, die Telematikinfrastruktur mit ihren Sicherheitsmerkmalen als die zentrale Infrastruktur für eine sichere Kommunikation im Gesundheitswesen zu etablieren und sie für weitere Anwendungen im Gesundheitswesen und für weitere Leistungserbringer zu öffnen, die Strukturen der Gesellschaft für Telematik zu verbessern und ihre Kompetenzen zu erweitern, die Interoperabilität der informationstechnischen Systeme im Gesundheitswesen zu verbessern und telemedizinische Leistungen zu fördern.

Unter E-Health fasst man Anwendungen zusammen, die für die Behandlung und Betreuung von Patientinnen und Patienten die Möglichkeiten nutzen, die moderne Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bieten. E-Health ist ein Oberbegriff für ein breites Spektrum von IKT-gestützten Anwendungen, wie z.B. Anwendungen der Telemedizin, in denen Informationen elektronisch verarbeitet, über sichere Datenverbindungen ausgetauscht und Behandlungs- und Betreuungsprozesse von Patientinnen und Patienten unterstützt werden können.

Der Entwurf:

Der Inhalt des Entwurfs lässt sich wie folgt zusammenfassen:

1. Anreize für die zügige Einführung und Nutzung medizinischer/administrativer Anwendungen

Zur Beschleunigung der Einführung des Notfalldatensatzes erhalten Ärzte, die einen Notfalldatensatz erstellen und aktualisieren, hierfür eine Vergütung. Der Bewertungsausschuss hat den einheitlichen Bewertungsmaßstab und die Vertragspartner haben die Telematikzuschläge bis zu einem gesetzlich festgelegten Termin entsprechend anzupassen ...

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