Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?

von Clemens Pfitzer

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt “Combiotik” durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu spüren.

Hipp bot unter der Bezeichnung “Combiotik” Folgemilch und Folgenahrung an. Unterhalb der Bezeichnung hieß es “für eine gesunde Entwicklung” bzw. “nach dem Vorbild der Muttermilch” und darunter stand “Praebiotik + Probiotik”. Unter Zutaten war auf den Verpackungen “probiotische Milchsäurekultur” angegeben.

Ein Konkurrent beanstandete die Bezeichnung “Combiotik” als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe. zudem entspreche die Bezeichnung “probiotische Milchsäurekultur” nicht den Vorgaben zur Lebensmittelkennzeichnung, da die konkrete Milchsäurekultur nicht genannt werde.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 09.10.2014 – Az. I ZR 162/13) beurteilte “Combiotik” anders als die Vorinstanz als gesundheitsbezogene Angabe und wies die Sache zur erneuten Entscheidung zurück.

Zwar könne die Bezeichnung “Combiotik” als Kunstwort in Alleinstellung keine gesundheitsbezogene Angabe darstellen, aber in der konkreten Verwendung durchaus ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK