Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

von Stefan Fuhrken
Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, nahm heute im Beisein von Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und von Heiko Meyer, Deutschlandchef von Hewlett-Packard (HP), das neue System in Betrieb. Im Rahmen der eGovernment-Initiative der Bundesregierung stellt das DPMA damit ein weiteres Schutzrecht auf die E-Akte um. Die Verfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster werden bereits seit 1. Juni 2011 komplett elektronisch bearbeitet (siehe Pressemitteilung vom 1. Juni 2011). “Verwaltung und moderne Informationstechnik klingt für viele nach wie vor wie ein Widerspruch. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit dem heutigen Startschuss wieder einen großen Schritt auf dem Weg in das digitale Zeitalter in der Bundesverwaltung gehen.”, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Kelber. “Wir sind stolz, dass das DPMA mit der komplett elektronischen Bearbeitung des wirtschaftlich so bedeutsamen Schutzrechts Marke seine bundesweite Vorreiterrolle im eGoverment ausbauen kann.” Nationale und internationale Marken werden in München und Jena ab sofort medienbruchfrei von der Anmeldung bis zur Publikation bearbeitet. Damit sind auch die Voraussetzungen für die elektronische Aktenabgabe an die Gerichte gegeben ...Zum vollständigen Artikel

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