Verletzt “Coyote Dancers” die Marke “Coyote Ugly”?

von Christopher A. Wolf

In dem aus einem Widerspruch gegen eine Markeneintragung beim DPMA hervorgegangenen Markenstreit ging es um die Frage, ob die Eigentümerin der Marke “Coyote Ugly” die Eintragung des Kennzeichens “Coyote Dancers” bei der Anmeldung identischer Waren- und Dienstleistungen verhindern kann.

Subbotina Anna / Shutterstock.com

Der Name “Coyote Ugly” ist vielen Verbrauchern als Titel eines Hollywood Filmes bekannt, in der ein hübsches Mädchen aus einer US-Kleinstadt ihr Glück als Songwriterin in New York sucht und aus Geldnot zunächst als Tänzerin/ Bartenderin in einer Szene-Bar arbeitet.

Die Eigentümerin der gleichnamigen Bar in New York, die Ugly Inc., hat in Deutschland die Marke “Coyote Ugly” in der Klasse 41 für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Parties und Performance-Shows in Diskotheken, Unterhaltungs-Centren und anderen gastronomischen Einrichtungen eingetragen. Aus dieser Wortmarke erhob die Ugly Inc. Widerspruch gegen die Markenregistrierung des Kennzeichens “Coyote Dancers”, welche u.a. in den Klassen 41 und 43 für Veranstaltungen und die Beherbergung von Gästen angemeldet wurde. Nach der Auffassung des Markeninhabers bestehe zwischen den Zeichen “Coyote Ugly” und “Coyote Dancers” Verwechslungsgefahr.

Das deutsche Markenamt (DPMA) sah dies anders und wie den Widerspruch zurück und trug die Marke “Coyote Dancers” in das Markenregister ein.

Entscheidung des Gerichts

Das Bundespatentgericht bestätigte mit Beschluss vom 04.12.2014 – Az ...

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