Markenverletzung durch Verwendung von eigenen Bildmotiven für ein bekanntes Parfum

von Martin Vollmer

Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 08.01.2015 – Az.: 315 0 339/13) kann auch die Verwendung von eigenen Bildmotiven eine Markenverletzung darstellen, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, dass man Teil eines Vertriebssystems der Markeninhaberin ist. Der Fall: Die Klägerin (Calvin Klein) vertreibt ihre Parfums nur über ein selektives Vertriebssystem. Die autorisierten Fachhändler sind aufgrund europaweit einheitlicher Verträge verpflichtet, die Produkte in einer Umgebung zu präsentieren, welche dem Luxus- und Prestigecharakter der Parfüms entspricht. Die Klägerin überlässt ihren Fachhändlern Werbematerial wie Plakate oder Dateien mit Werbemotiven für den Internet-Verkauf. Nicht autorisierte Händler verfügen über diese Werbemotive nicht. Die Beklagte vertreibt die Parfums der Klägerin, ohne autorisierter Fachhändler zu sein ...

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