“Legacy” im Internet – Lösungsansatz zum Digitalen Nachlass?

von Jan Linxweiler

Seit seiner Einführung gilt Facebook als eines der innovativsten Unternehmen der heutigen digitalen Gesellschaft und als das wohl beliebteste Netzwerk der Welt. Daher erscheint es kaum verwunderlich, dass auch der blaue Riese aus dem Silicon Valley versucht, neue Lösungen für aufkommende Nutzer-Problematiken wie den Digitalen Nachlass zu suchen. Der Weg von Facebook führt dabei über die so genannte “Legacy”-Funktion, welche es ermöglichen soll, einen digitalen Nachlassverwalter einzusetzen.

I. Digitaler Nachlass

Beim Digitalen Nachlass handelt es sich um all die Daten und Verträge, welche ein Erblasser im Zusammenhang seine informationstechnischen Aktivitäten hinterlässt. Somit umfasst er alle Rechtsverhältnisse eines Erblassers, die im Hinblick auf informationstechnische Systeme geschlossen werden, sowie den Datenbestands des Erblassers. Dazu gehören dann alle Accounts und Daten im Internet, Urheberrechte und Rechte an Websites und Domains. Im Bezug auf ein Unternehmen sind hier vor allem Firmen- oder Privatwebsites anzuführen. Aber auch jede andere informationstechnisch relevante vertraglicher Beziehungen des Erblassers kann miteinbezogen werden. Man bedenke nur Mobilfunk-Verträge,Verträge über Zugang und Nutzung des Internets oder auch die jeweiligen Internetdienste selbst.

II. Digitaler Nachlass im „Social Media“-Kontext

Im Kontext des „Social Media“-Bereiches wird der Digitale Nachlass zumeist im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBen) anzusprechen sein. Diese enthalten standardisierte Geschäftsbedingungen, unter anderem Kündigungs- und Legitimationsklauseln.

Kündigungsklauseln regeln oftmals Modifikationen des Kündigungsrechts. Wichtig ist, dass solche modifizierenden oder ausschließenden Vertragsklauseln beidseitig erfolgen müssen. Für Provider eingeräumte Sonderkündigungsrechte sind zumeist unwirksam ...

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