Datenschutz und Menschenrechte

von Jan Linxweiler

Selten wird das Feld des Menschenrechtsschutzes intuitiv mit dem des Datenschutzes in Verbindung gebracht, auch wenn der Datenschutz bereits als elementarer Teil des Rechtssystems angesehen wird. Letztlich ist der Datenschutz aber gerade aufgrund der internationalen, europäischen und aber auch nationalen Schutzsysteme stets als Unterkategorie verschiedenster fundamentaler Rechte zu verstehen, wenn er auch in den verschiedenen Ausgestaltungen sehr unterschiedlich umgesetzt wird. Aus der Perspektive eines deutschen Bürgers ist hierbei auf vier Schutzebenen einzugehen.

Internationaler Schutz

Der internationale Menschenrechtsschutz erkennt in diesem Zusammenhang den Datenschutz als Ausfluss des Menschenrechts auf Internetzugang an. Dieses Menschenrecht ist jedoch nicht Bestandteil des Kanons der fundamentalen Rechte, welche in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten sind. Vielmehr erwächst es aus Art. 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – dem Menschenrecht auf Schutz des Privatlebens, der Familie, der Wohnung und der Kommunikation. Die Vereinten Nationen haben das Recht auf Internetzugang als Menschenrecht anerkannt. Ferner wurde im weiteren Sachzusammenhang durch die Resolution A/HRC/20/L.13 die Geltung aller Menschenrechte auch im Internet durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beschlossen.

Schutz in Europa

Auf der Europäischen Ebene gestalten sich die Grundlagen für die Ausgestaltung von Datenschutz und Menschenrechtsschutz unterschiedlich. Hier versuchen die europäischen Staaten in unterschiedlichen Ansätzen. Grundlage sind dabei die EMRK, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Datenschutzkonvention des Europarates, welcher aus 47 Mitgliedsstaaten besteht, von denen 28 auch Mitglied der Europäischen Union sind ...

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