Rezension Zivilrecht: einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen

von Dr. Benjamin Krenberger


Berneke / Schüttpelz, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 3. Auflage, C.H. Beck 2015


Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg



Über 10 Jahre nach Erscheinen der Vorauflage erscheint die Neuauflage, nunmehr bearbeitet von Schüttpelz, dem Vorsitzenden Richter des 20. Wettbewerbssenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Gerade im Wettbewerbsrecht kommt dem Instrument der einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen eine überragende Rolle zu. Für Kollegen, die ansonsten wenig mit diesem Rechtsgebiet zu tun haben, lauern hier bereits in prozessualer Hinsicht diverse Stolperfallen, zu deren Vermeidung dieses Werk beiträgt. Der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und deren regionalen Unterschieden kommt dabei eine wichtige Rolle zu, deren Kenntnis für die erfolgreiche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche unabdingbar ist.


Der Autor behandelt hier nach einer Einleitung (Kapitel A.) und den Grundlagen (B.) das Verfahren auf Erlass (C.), Aufhebung und Vollziehung (F.) der einstweiligen Verfügung sowie das Verhältnis zur Hauptsacheklage (G.). Die Aufhebung kann dabei auf Versäumung der Klageerhebung zur Hauptsache (D.) oder veränderten Umständen (E.) beruhen. In weiteren Kapiteln werden der Streitwert, die Gebühren, die Kostenerstattung (Kapitel H), der Schadensersatzanspruch nach § 945 ZPO im Falle einer schuldhaft zu Unrecht erwirkten Verfügung (Kapitel I.) sowie die einstweilige Verfügung in anderen Rechtsgebieten (Kapitel J.) behandelt ...

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