KSchG – Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer

von Olaf Moegelin

Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) bietet einem Arbeitnehmer Schutz vor einer Kündigung des Arbeitgebers, soweit der Arbeitnehmer seinem Anwendungsbereich unterfällt. Notwendig ist die Erhebung einer Kündigungsschutzklage für eine Prüfung durch das Arbeitsgericht. Daneben können auch Gründe außerhalb des Gesetzes einschlägig sein (z.B. Sittenwidrigkeit, verbotene Maßregelung). Besonderen Kündigungsschutz unabhängig vom KSchG genießen Schwerbehinderte gemäß SGB IX und werdende, bzw. stillende Mütter gemäß den Regelungen zum Mutterschutz.

Anwendbarkeit des KSchG

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder Unternehmen ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden hat, ist rechtsunwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist. Auch leitende Angestellte unterfallen dem KSchG, wobei Sonderregelungen zu beachten sind, z.B. die Möglichkeit des Auflösungsantrags gemäß § 9 KSchG.

Kündigungsgründe

Sozial ungerechtfertigt ist die Kündigung, wenn sie nicht durch Gründe, die in der Person oder in dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder durch dringende betriebliche Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in diesem Betrieb entgegenstehen, bedingt ist. Damit ist klargestellt, dass nur aus den im Gesetz genannten Gründen eine Kündigung gerechtfertigt sein kann. Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Gründe trifft grundsätzlich den Arbeitgeber.

Bestand des Arbeitsverhältnisses

Das Arbeitsverhältnis muss ohne Unterbrechung länger als sechs Monate bestanden haben. Die Frist beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Datum über die Arbeitsaufnahme. Die tatsächliche Arbeitsaufnahme ist nicht entscheidend, es sei denn, der Arbeitnehmer verweigert sie in schuldhafter Weise. In diesem Fall beginnt die Frist erst zu laufen, wenn der Arbeitnehmer sich nicht mehr verweigert und die Arbeit aufnimmt ...

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