Unzulässige Legitimationshürde

Unzulässige Legitimationshürde

Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, mit dem die Vorinstanz auf die Beschwerde einer Privatklägerin nicht eingetreten ist, welche sich gegen die Aufhebung einer Beschlagnahme durch die Staatsanwaltschaft wehren wollte. Es schiebt damit der Praxis des Obergerichts des Kantons Aargau einen (weiteren) Riegel, welches sich nach der selbstauferlegten bundesrechtswidrigen Kognitionsbeschränkung auch durch bundesrechtswidrig hohe Legitimationshürden Arbeit ersparen wollte.

Das Bundesgericht stellt klar, dass das erforderliche rechtlich geschützte Interesse gemäss StPO jedenfalls nicht enger auszulegen ist als dasjenige gemäss BGG (BGer 1B_6/2015 vom 24.02.2015):

Wie Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG für die Ergreifung der Beschwerde in Strafsachen setzt auch Art. 382 Abs. 1 StPO für die Ergreifung der Beschwerde im kantonalen Verfahren ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus. Es ist kein sachlicher Grund ersichtlich, der es erlauben würde, im gleichen Rechtsmittelzug die in diesem Punkt gleich geregelten Legitimationsvoraussetzungen von StPO und BGG unterschiedlich auszulegen. Vor allem aber geht es bei dieser gesetzlichen Regelung nicht an, im kantonalen Verfahren die Legitimationsvoraussetzungen einschränkender auszulegen als im Verfahren vor Bundesgericht. Da nach Art. 80 Abs ...Zum vollständigen Artikel

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