Nach Unterlassungserklärung muss auch der Google Cache gelöscht werden

von Terhaag Rechtsanwälte News zum Onlinerecht
Das OLG Celle (Urteil vom 29.01.2015 – 13 U 58/14) hat Anfang diesen Jahres darüber entschieden, in welchem Umfang ein Unterlassungserklärungsschuldner Maßnahmen selbst ergreifen muss, um dafür zu sorgen, dass die durch die Unterlassungserklärung betroffenen Inhalte seiner Webseite nicht mehr im Internet abrufbar sind. Was war passiert? Die Beklagte als eingetragener Verein hatte – nach Aufforderung durch die Klägerin – eine strafbewährte Unterlassungserklärung für bestimmte Inhalte ihrer Webseite abgegeben. Bei den Inhalten handelte es sich um Werbung für Ferienwohnungen der Klägerin, wodurch der Eindruck einer Vereinsmitgliedschaft der Klägerin bei der Beklagten erweckt wurde ...Zum vollständigen Artikel


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