Grundlagenwissen: Abgrenzungen zwischen Werk- und Dienstvertrag

von Silke Wollburg

Grundlagenwissen: Abgrenzungen zwischen Werk- und Dienstvertrag

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Kein Leistungsverweige-rungsrecht wegen Mängeln der Dienstleistung (OLG Düsseldorf; Urteil vom 31.05.2011 − 24 U 58/­11). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht.

Werkvertrag – Arbeitsergebnis ist geschuldet Verpflichteter hat für die Verwirklichung des angestrebten Erfolges einzustehen (= Unter- nehmerrisiko) - Entgelt nur bei Erfolgseintritt. - Leistung muss i.d.R. nicht persönlich erbracht werden.

Dienstvertrag – Dienstleistung ist geschuldet Verpflichteter muss nur Dienst ordnungsgemäß ausüben. Das Risiko des Nichteintritts eines Arbeitserfolges trägt er nicht. - Entgelt auch ohne Erfolgseintritt. - Leistung muss persönlich erbracht werden.

Die Abgrenzung kann nicht allein nach der Art oder dem Gegenstand der geschuldeten Tätigkeit vorgenommen werden. Es kommt vielmehr auf die vertragliche Vereinbarung zwischen den Parteien an. Auch die Art der vereinbarten Vergütung lässt keinen sicheren Schluss auf die Art des Vertrages zu ...

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