Wenn Ampel an Kreuzung jeweils für Fußgänger und abbiegende Fahrzeugführer „grün“ zeigt.

von Daniela Kühnlein

Zeigt die Lichtzeichenanlage an einer Kreuzung für einen Fußgänger „grün“ darf er bei Überquerung des Fußgängerüberwegs grundsätzlich darauf vertrauen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer seinen Vorrang achten.
Neben einem beiläufigen Blick bei Betreten des Überwegs muss er sich deshalb - jedenfalls nicht ohne für ihn ersichtliche, sein Vertrauen zerstörende ausreichende Gefahranzeichen - darüber hinaus nicht auch während des Überquerens der Straße darüber Gewissheit verschaffen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer seinen Vorrang (auch weiterhin) respektieren.

Darauf hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden mit Beschluss vom 05.01.2015 – 7 U 568/14 – hingewiesen.

Danach hat ein Fahrzeugführer, der an einer Kreuzung mit einer Lichtzeichenanlage bei „grün“ nach links abbiegt, wenn dort ein Fußgänger seinerseits bei „grün“ den Übergang überschreitet, den Vorrang des Fußgängers gemäß § 9 Abs ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK