Unzulässige Kognitionsbeschränkungen

Unzulässige Kognitionsbeschränkungen

Immer wieder beschränken Rechtsmittelinstanzen ihre eigene Kognition und verkennen dabei, dass die Berufung (und auch die Beschwerde) solche Beschränkungen grundsätzlich nicht kennt. Aus diesem Grund schickt das Bundesgericht erneut zwei Fälle zurück an ein kantonales Obergericht, das in dieser Frage – wahrscheinlich aus massiver Arbeitsüberlastung – besonders anfällig zu sein scheint.

Das Bundesgericht qualifiziert diese Bescheidenheit – zweimal mehr – als Gehörsverletzung (BGer 6B_497/2014 sowie 6B_521/2014 vom 06.03.2014):

[Die Vorinstanz] beschränkt [ihre Kognition] in unzulässiger Weise, wenn sie sich mit entscheidrelevanten Vorbringen des Beschwerdeführers nicht befasst (vgl. BGE 131 II 271 E. 11.7.1; Urteil 6B_72/2014 vom 27. November 2014 E. 3.4.2; je mit Hinweisen). Dadurch verweigert sie ihm das rechtliche Gehör ...Zum vollständigen Artikel


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