Angabe von Energieeffizienzklasse im Online-Shop?

von Christopher A. Wolf

Verkäufer von Elektrogeräten müssen dem Verbraucher Angaben zur Energieeffizienz machen. Dies gilt auch für Betreiber von Online-Shops. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte zu entscheiden, wo diese Angaben stehen müssen.

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Die Parteien des Rechtsstreites stritten im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes über die Frage, an welcher Stelle der Online-Händler die gesetzlich verpflichtenden Angaben zur Energieeffizienz eines Elektrogerätes machen müssen. Während der Online-Händler der Auffassung war, eine entsprechende Angabe nur auf den jeweiligen Produktunterseiten machen zu müssen, bestand der Wettbewerber darauf, dass die Angaben bereits auf der Start-Seite des Internetauftritts anzugeben sind, soweit dort wie hier auch schon Elektrogeräte beworben würden.

Das Landgericht Stuttgart wies den Antrag zurück. Der Wettbewerber legte daraufhin Berufung beim OLG Stuttgart ein.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Stuttgart entschied mit Urteil vom 24.10.2013 – Az. 2 U 28/13 – dass die Angaben zu den Energieeffizienzklassen erst dann notwendig seien, wenn bei Aufruf der detaillierten Unterseite die Gegenstände im virtuellen Warenkorb platziert werden könnten ...

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