Witzfigur!

von Andreas Schwartmann

Mein Mandant hatte über eBay ein iPhone erworben. Nach Zahlung und Erhalt des Telefons musste er erhebliche Mängel feststellen und geriet darüber mit dem Verkäufer in Streit. Dieser bezeichnete ihn im Zuge der Korrespondenz als “Witzfigur”, was sich mein Mandant nicht gefallen ließ und den Verkäufer durch mich auf Unterlassung in Anspruch nahm. Nachdem die Unterlassungserklärung und die geforderte Rückabwicklung des Kaufvertrages verweigert wurde, habe ich für meinen Mandanten Klage eingereicht. Der Gegner beantragte die Bewilligung von Prozesskostenhilfe, welche ihm vom Amtsgericht Siegen versagt wurde. Dagegen legte er Beschwerde ein, der jedoch nicht abgeholfen wurde. Also musste das Landgericht entscheiden.

Heute erhielt ich nun einen sehr schön begründeten Beschluss, mit dem die Beschwerde zurückgewiesen wurde:

Die Rügen des Beklagten gegen den angefochtenen Beschluss greifen nicht durch.

Zu Unrecht meint er, er habe die Bezeichnung des Klägers als “Witzfigur” benutzen dürfen, weil sie “aus seiner Situation sachlich gerechtfertigt” gewesen sei. Bei der Bezeichnung einer Person als “Witzfigur” handelt es sich um eine ehrverletzende und beleidigende Äußerung (vgl. aich das Beklagtenseite genannte Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25.06.2009 – 5 SA 107/09 unter Ziffer 2.2.5 – zitiert nach BeckRS 2012, 75494). In dem soeben zitierten Urteil hat es das Landesarbeitsgericht zwar nicht ausreichen lassen, mit Rücksicht auf eine solche Erklärung das Arbeitsverhältnis zwischen Parteien des damaligen Rechtsstreits aufzulösen – dies allerdings schon nur “unter Zurückstellung erheblicher Bedenken”; die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt aber jedenfalls einen gravierenderen Vorgang dar als der Anspruch, eine Äußerung zu unterlassen.

Bei der fraglichen Bezeichnung steht auch nicht etwa die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Herabsetzung der Person im Vordergrund (vgl ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK