Schulbusse kennt wohl jeder …

von Mirko Laudon

Wie ein Ge­fan­ge­ner von A nach B kommt, dar­über wer­den sich wohl die we­nigs­ten schon ein­mal Ge­dan­ken ge­macht ha­ben. Ich bin im Prak­ti­kum am Amts­ge­richt Hamburg-Altona in die Pra­xis der Ge­fan­ge­nen­sam­mel­trans­porte ein­ge­weiht wor­den. Ein Va­ter, der in­zwi­schen in Süd­deutsch­land lebte, war gem. § 170 StGB we­gen Ver­let­zung der Un­ter­halts­pflicht an­ge­klagt. Wie­der­holt hielt er es nicht für nö­tig, sich dem Straf­pro­zess in Ham­burg zu stel­len und blieb un­ent­schul­digt fern. Nach dem drit­ten An­lauf hatte der Straf­rich­ter die Nase voll und er­ließ gem. § 230 Abs. 2 StPO ei­nen Vor­füh­rungs­haft­be­fehl. Prak­tisch läuft das dann so ab, dass der Mann recht­zei­tig vor dem Ter­min ver­haf­tet wird und quer durch Deutsch­land mit Ge­fan­ge­nen­sam­mel­trans­por­ten von Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt zu Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt „ver­schubt“ wird. Dauer: ca. zwei Wochen.

Sieht nur be­quem aus: Mit dem Schub­bus quer durch Deutsch­land // Foto (be­ar­bei­tet): Jivee Blau (CC BY-SA 3.0)

Ver­schubung ein­mal quer durch Deutschland

In ei­nem Auf­satz im Straf­ver­tei­di­ger (StV 2008, 611) schil­dert An­dreas Mroß die „Rea­li­tät und Rechts­wid­rig­keit der ge­gen­wär­ti­gen Trans­port­haft“ so:

Die Per­son wird in eine Ka­bine ein­ge­sperrt. Die Ka­bine be­fin­det sich ein­ge­baut in ei­nem Bus. Die Fahrt wird meh­rere Stun­den dau­ern. In Steh­höhe die­ser Ka­bine ist ein Seh­schlitz an­ge­bracht. Die Milch­glas­scheibe lässt sich nicht öff­nen. Die Per­son kann die Au­ßen­welt nicht se­hen. Eine Frisch­luft­zu­fuhr von au­ßen gibt es nicht. Ebenso we­nig ist der Raum kli­ma­ti­siert. An son­ni­gen Ta­gen wird es in der Ka­bine un­er­träg­lich heiß. Die Grund­flä­che der Ka­bine be­trägt we­ni­ger als ei­nen hal­ben Qua­drat­me­ter. Die Per­son er­reicht ir­gend­wann am Tag ein Zwi­schen­ziel. Sie wird nun in ei­nen spär­lichst ein­ge­rich­te­ten Haft­raum ver­bracht ...Zum vollständigen Artikel


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