BGH: Online-Werbung mit "KONDOME - Made in Germany" wettbewerbswidrig

18.03.15

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Wirbt ein Unternehmen mit "Made in Germany" reicht es aus, wenn diejenigen Leistungen in Deutschland erbracht werden, durch die die Ware ihre qualitätsrelevanten Bestandteile oder und wesentlichen Eigenschaften erhält (BGH, Urt. v. 27.11.2014 - Az.: I ZR 16/14).

Die Beklagte bewarb ihre Produkte - Kondome - im Internet mit der Aussage

"KONDOME - Made in Germany".

Die Produkte wurden im Ausland erzeugt und nach Deutschland importiert. in Deutschland wurden sie - sofern sie als "feuchte Kondome" vertrieben werden sollten, nach der Befeuchtung - einzeln in Folien eingeschweißt, die Folien mit den vorgeschriebenen Kennzeichnungen versehen und die Siegelpackungen zusammen mit Gebrauchsanweisungen in Faltschachteln verpackt und versiegelt. Zudem erfolgte eine Qualitätskontrolle der Chargen ...

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