Ausbildungsvergütung kann sich an BAföG-Satz orientieren

Eine angemessene Vergütung steht dem Auszubildenden nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG auch dann zu, wenn der Ausbildungsplatz mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Abzustellen ist auf die Funktion der Ausbildungsvergütung selbst. Sie dient der Hilfe der Finanzierung des Lebensunterhalts und der Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften, enthält aber in gewissem Umfang auch einen Entlohnungsbestandteil. Stets angemessen ist grundsätzlich die Orientierung an einschlägigen Tarifverträgen. Etwas anderes kann jedoch gelten, wenn Ausbildungsplätze öffentlich gefördert werden. Bestünde die Stelle ohne Förderung nicht und verwertet der Ausbilder die Leistungen des Azubis nicht selbst, kommt die Ausbildung ausschließlich Letzterem zugute. Die Funktion der Entlohnung verliert dann laut einem Urteil des BAG vom 17.3.2015 (9 AZR 732/13) an Bedeutung.

Ein überörtlicher Ausbildungsverbund organisierte Förderprogramme für zusätzliche Ausbildungsplätze in Ostthüringen ...

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