SV – Keine Unterschiede zum Stammpersonal erkennbar

von Anne Kathrin Keller

Anne-Kathrin Keller | 17. März 2015

Stationsärzte einer Klinik sind keine freiberuflichen Honorarkräfte, sondern abhängig beschäftigt, wenn sie in die Arbeitsorganisation der Station eingegliedert sind und kein unternehmerisches Risiko tragen. Das hat das Sozialgericht Dortmund im Fall von vier Ärzten entschieden, die auf der Grundlage von Honorarverträgen in der neurologischen und der psychiatrischen Abteilung des Klinikums Arnsberg arbeiteten. Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) beanstandete dies bei einer Betriebsprüfung und forderte SV-Beiträge und Säumniszuschläge nach. Dagegen klagte das Krankenhaus ohne Erfolg. Die Nachforderung der DRV sei rechtmäßig, so die Richter, das Klinikum habe für die abhängige Beschäftigung der Ärzte keine SV-Beiträge entrichtet ...

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