Grundlagenwissen: Der Anscheinsbeweis (sog. prima-facie-Beweis)

von Silke Wollburg

Grundlagenwissen: Der Anscheinsbeweis (sog. prima-facie-Beweis)

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: kein Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall nach Fahrspurwechsel auf Autobahn (BGH in jurisAnwaltsLetter 2012, Nr. 2) (BGH; Urteil vom 13.12.2011 – VI ZR 177/10). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht.

Ein Anscheinsbeweis liegt vor, wenn es eine allgemeine Lebenserfahrung hinsichtlich eines typischen Geschehensablaufs gibt. Diese Lebenserfahrung ist auf generalisierbare Erfahrungssätze zurückzuführen (Ursache – Wirkung). Der Anscheinsbeweis ist ein mittelbarer Beweis.

Die Darlegungs- und Beweislast geht beim Anscheinsbeweis dahin, nachzuweisen, dass ein typischer Geschehensablauf anzunehmen ist, der auf eine typische Ursache zurückzuführen ist. Dies spielt bei der Feststellung des Verschuldens eine große Rolle, vor allem im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen („Wer auffährt, ist schuld.“). Ob der Anscheinsbeweis auch für die Kausalität gelten kann, ist strittig (vgl. hierzu BGH NJW 1954, 1119; BGHZ 11, 227) ...

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