Abmahnung – Werbung mit dem ÖKO-TEST Label

Abmahnung – Werbung mit dem ÖKO-TEST Label

Aktuell liegt uns eine eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ÖKO-TEST Verlag GmbH aus Frankfurt am Main durch die Rechtsanwälte Schalast & Partner wegen einer Werbung mit Testergebnissen von ÖKO-TEST zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben ist die ÖKO-TEST Verlag GmbH Inhaberin verschiedener Schutzrechte mit dem Wortbestandteil ÖKO TEST, so unter anderem die beim HABM registrierte Marke mit der Registernummer 010745529. Sie sei daher berechtigt Dritten die unberechtigte Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen zu untersagen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen dieses Label mit dem Hinweis auf Testurteile „sehr gut“ unerlaubt verwendet zu haben. Unerheblich ist insoweit, ob das Produkt tatsächlich durch ÖKO TEST getestet wurde. Denn selbst dann berechtigt dies nicht das Label zu verwenden.

Geltend gemacht werden ein Unterlassungsanspruch sowie Kostenerstattung bei einem Streitwert von 75.000 €.

Angesichts der großen Risiken bei Abgabe einer Unterlassungserklärung raten wir bei Abmahnungen der ÖKO-TEST Verlag GmbH durch die Kanzlei Schalast & Partner in jedem Fall einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung zu beauftragen.

Lassen Sie nicht Fristen verstreichen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK