Der leitende Angestellte

von Olaf Moegelin

Im Unterschied zum normalen Arbeitnehmer hat der leitende Angestellte geringere Weisungsgebundenheit, mehr Befugnisse und Verantwortung, was sich in einem höheren Gehalt manifestiert. Dafür hat er länger und flexibler zu arbeiten und geringeren Schutz bei einer Kündigung.

Definition des leitenden Angestellten

Es gibt eine betriebsverfassungsrechtliche und eine kündigungsschutzrechtliche Definition des leitenden Angestellten.

In § 5 Abs. 3 und 4 BetrVG werden Merkmale aufgezählt, um den leitenden von normalen Angestellten abzugrenzen. Nur auf letztgenannte findet das Betriebsverfassungsgesetz Anwendung.

Leitender Angestellter ist nach Absatz 3, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb

1. zur selbständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt ist oder

2.Generalvollmacht oder Prokura hat und die Prokura auch im Verhältnis zum Arbeitgeber nicht unbedeutend ist oder

3. regelmäßig sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand und die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im Wesentlichen frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst; dies kann auch bei Vorgaben insbesondere aufgrund von Rechtsvorschriften, Plänen oder Richtlinien sowie bei Zusammenarbeit mit anderen leitenden Angestellten gegeben sein.

Leitender Angestellter nach Absatz 3 Nr. 3 ist im Zweifel, wer

1. aus Anlass der letzten Wahl des Betriebsrats, des Sprecherausschusses oder von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung den leitenden Angestellten zugeordnet worden ist oder

2. einer Leitungsebene angehört, auf der in dem Unternehmen überwiegend leitende Angestellte vertreten sind, oder

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